Delegiertenversammlungen Zweckverband: Rechnung 2019 und Voranschlag 2021 verabschiedet

von A. Basler

Am 21. Oktober 2020 fand die 118. Delegiertenversammlung des Zweckverbands Kreisschule Mittelgösgen statt. Aufgrund der verschobenen Delegiertenversammlung im Frühjahr 2020 wurden dabei sowohl die Rechnung 2019 als auch das Budget 2021 verabschiedet.

Der Präsident des Zweckverbands, Armando Pagani, begrüsste 19 Delegierte der Kreisgemeinden und informierte zum Schulgeschehen seit der letzten Delegiertenversammlung im Oktober 2019. Der Schulbetrieb hat im Rahmen der kantonalen Richtlinien sowie auf Basis der schuleigenen Schutz- und Betriebskonzeption ordnungsgemäss stattgefunden, der Wechsel in der externen ICT-Betreuung ist ausgelöst und wird im Verlaufe des Kalenderjahres 2021 von der Firma Clarus AG an die Firma AEK Build Tec AG umgesetzt, Erneuerungsarbeiten am Schulgebäude wurden planmässig ausgeführt.

Positiver Rechnungsabschluss 2019

Die Verwaltungsrechnung, welche vom Vorstand des Zweckverbands bereits im März 2019 zu Handen der Delegiertenversammlung genehmigt worden ist, schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 368'009.90. Die Abschreibungen entsprechen den Bestimmungen gemäss HRM2. Der positive Abschluss resultiert einerseits aus einem Minderaufwand beim Personal- und Sachaufwand und andererseits aus einem Mehrertrag bei den Beiträgen des Kantons (Schülerpauschalen). Die Investitionsrechnung weist eine Nettoinvestitionssumme von Fr. 401'688.80 auf. Sie beinhaltet im Wesentlichen die Sanierung der Unter- und Hauptverteilung elektrische Installationen, die Sanierung der Geländer in den Treppenhäusern, die Sicherung der Holzdecke der Turnhalle, die erste Etappe der Brandschutzmeldeanlage sowie die Anschaffungen ICT. Die Mitglieder der Delegiertenversammlung genehmigten die Verwaltungsrechnung 2019 einstimmig.

Investitionen 2021

Die Investitionen per 2021 – Reinigung der Abluftkanäle (Fr. 55'000) und Ersatz der Fenster einschliesslich Personenschutz mittels Geländer beim bestehenden Mosaikfenster in der Eingangshalle des Schulgebäudes (Fr. 50'000) – wurden genehmigt. Die Neubeschichtung der Fassade am Schulhaustrakt in der Höhe von 160'000 Franken hingegen wurde auf Antrag der Delegierten zurückgewiesen. Die Investitionen können ohne zusätzliche Fremdfinanzierung getätigt werden.

Budget 2021 genehmigt

Das Budget 2021 weist eine Nettobelastung von Fr. 4'710'227.00 auf und rechnet gegenüber dem Vorjahr somit mit einem geringeren Nettoaufwand von Fr. 113'117.00. Dieser resultiert im Wesentlichen aus einem Minderaufwand beim Personalaufwand von Fr. 150'441.00, einem Minderaufwand beim Sachaufwand von Fr. 63'560.00 sowie einem Minderaufwand der Sek P Niederamt von Fr. 21'361.00. Demgegenüber steht ein Minderertrag bei den Beiträgen des Kantons (Schülerpauschale) in der Höhe von Fr. 103'870.00 sowie ein Mehraufwand bei den Abschreibung in der Höhe von Fr. 16'000.00. Für das Verwaltungs- und Betriebspersonal wird keine Teuerungszulage entrichtet, damit folgte der Zweckverband dem Entscheid, welcher auch für das Staatspersonal bereits beschlossen wurde. Die Delegierten genehmigten den Voranschlag Budget 2021 inklusive Investitionsrechnung einstimmig.

Statutenänderung

Die beschlossene Gemeindefusion von Stüsslingen und Rohr per 2021 wirkt sich auch auf die Statuten des Zweckverbands Kreisschule Mittelgösgen aus. Der Vorstand des Zweckverbands hat die notwendigen Änderungen in den Statuten eingebracht und dem Amt für Gemeinden des Kantons Solothurn, den Verbandsgemeinden sowie dem Volksschulamt zur Prüfung vorgelegt und hat die verschiedenen Rückmeldungen und Eingaben aufgenommen. Die Delegierten genehmigten die Anpassungen der Statuten zu Handen der Kreisgemeinden einstimmig.

Ersatzwahlen Vorstandsmitglieder

Die beiden Mitglieder des Vorstands des Zweckverbands, David Geering (Winznau, neue berufliche Ausrichtung) und Kilian Hasanow (Obergösgen, neue Ressortübernahme im Gemeinderat Obegösgen) haben ihren Rücktritt aus dem Vorstand bekanntgegeben. Die zuständigen Gemeinden haben der Delegiertenversammlung Adrian Zürcher (Winznau) und Carla Eng (Obergösgen) als neue Vorstandsmitglieder der Wahlperiode 2017-2021 vorgeschlagen. Die Delegiertenversammlung wählte die vorgeschlagenen Personen einstimmig.

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